Vertragsrecht & AGB
Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage vieler Geschäftsbeziehungen. Gut funktionieren sie dann, wenn Zuständigkeiten, Leistungen, Haftung und Risiken klar geregelt sind. Ich unterstütze Unternehmen bei der Gestaltung, Prüfung und Anpassung von Verträgen und AGB.
Typische Themen meiner Beratung sind:
- Vertragsgestaltung und -prüfung: Liefer-, Dienst-, Werk- und Kooperationsverträge, Rahmenverträge sowie Einkaufs- und Vertriebsbedingungen
- AGB-Erstellung und Aktualisierung: von der erstmaligen Erstellung bis zur Anpassung an neue gesetzliche Vorgaben oder aktuelle Rechtsprechung
- Kollidierende Geschäftsbedingungen: Prüfung, welche Bedingungen im konkreten Vertragsverhältnis gelten und wie sich Konflikte bei Einbeziehung unterschiedlicher AGB vermeiden lassen
- Haftung, Gewährleistung und Kündigung: Gestaltung und Prüfung von Regelungen zur angemessenen Verteilung vertraglicher Risiken
- Laufende Vertragsbetreuung: Unterstützung bei wiederkehrenden Vertragsfragen oder bei der Einführung neuer Geschäfts- und Vertriebsmodelle
IT-Recht
Software, Cloud-Dienste und digitale Produkte werfen häufig schon bei der Vertragsgestaltung Fragen auf, die später für den laufenden Betrieb entscheidend werden. Ich berate Unternehmen bei IT-Verträgen und bei rechtlichen Fragen rund um Software, SaaS, Cloud-Lösungen und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz.
Im Mittelpunkt stehen dabei unter anderem:
- Software- und IT-Projektverträge: Lizenz-, SaaS-, Wartungs- und Pflegeverträge sowie Verträge über die Entwicklung und Anpassung von Software
- IT-Projekte: Fragen zu Leistungsumfang, Abnahme, Gewährleistung, Verzug und Mängeln
- Datenschutz bei digitalen Produkten: Auftragsverarbeitungsverträge nach Art. 28 DSGVO sowie datenschutzrechtliche Fragen beim Einsatz von Cloud- und SaaS-Diensten
- Künstliche Intelligenz: rechtliche Einordnung des Einsatzes von KI-Systemen, Vertragsgestaltung mit Anbietern und Beratung zu Pflichten nach der KI-Verordnung
- IT-Streitigkeiten: Unterstützung bei Konflikten mit IT-Dienstleistern, Softwareanbietern oder Agenturen
Medien- & Internetrecht
Unwahre Berichterstattung, rufschädigende Bewertungen oder die Sperrung von Accounts und Werbeanzeigen auf digitalen Plattformen können erhebliche wirtschaftliche und persönliche Folgen haben. Ich berate und vertrete Unternehmen und Privatpersonen in medien- und internetrechtlichen Auseinandersetzungen.
Dazu gehören insbesondere:
- Presse- und Äußerungsrecht: Vorgehen gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, unzulässige Werturteile und rufschädigende Berichterstattung sowie Durchsetzung von Unterlassungs- und Gegendarstellungsansprüchen
- Bewertungen & Reputation: Prüfung und Löschung rechtswidriger Bewertungen auf Google, Kununu und vergleichbaren Portalen
- Plattform- und Internetrecht: Vorgehen bei Account- oder Content-Sperrungen auf Meta, LinkedIn und anderen Plattformen sowie Beratung zu Pflichten nach dem Digital Services Act
- Digitale Kommunikation & Werberecht: rechtliche Prüfung von Social-Media-Auftritten, Influencer-Kooperationen und Online-Werbung
Bei presserechtlichen oder plattformbezogenen Konflikten können kurze Fristen und eine schnelle Reaktion eine wichtige Rolle spielen. Eine frühzeitige rechtliche Prüfung ist daher regelmäßig sinnvoll.
Geistiges Eigentum (IP)
Marken, Texte, Bilder, Software und andere kreative Leistungen können für Unternehmen einen erheblichen wirtschaftlichen Wert haben. Ich berate bei der Anmeldung, Nutzung und Durchsetzung eigener Rechte sowie bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter.
Meine Beratung umfasst insbesondere:
- Markenrecht: Markenanmeldungen beim DPMA und EUIPO, Kollisionsrecherchen vor der Einführung neuer Kennzeichen sowie Durchsetzung und Abwehr markenrechtlicher Ansprüche
- Urheberrecht: Fragen zum Schutz und zur Nutzung von Texten, Fotos, Software und Design, insbesondere bei Websites, Agenturleistungen und der Zusammenarbeit mit Freelancern
- Wettbewerbsrecht: Prüfung von Werbeaussagen, Beratung zu Preisangaben und Kennzeichnungspflichten sowie Abwehr und Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche